Landeshauptmann Christopher Drexler ein Jahr im Amt

Am 4. Juli des Vorjahres wurde Christopher Drexler im Landtag zum Landeshauptmann der Steiermark gewählt und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. In diesem Jahr konnten wesentliche Projekte für die Steirerinnen und Steirer umgesetzt werden. Seinen weiß-grünen Weg der Zusammenarbeit für die Steiermark wird der Landeshauptmann gemeinsam mit der Steiermärkischen Landesregierung weiterhin fortsetzen. Gestern (3. Juli 2023) konnte bereits ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Steiermark präsentiert werden: Die Wohnbauoffensive weiß-grün.

Seit der Wahl von Christopher Drexler zum Landeshauptmann konnten in vielen Bereichen wesentliche Vorhaben und Projekte realisiert werden. Bereits am 12. Juli 2022 berief er eine Expertenrunde ein, die Verbesserungen für das Notarztwesen erarbeitet hat. Der Landeshauptmann hat die Einführung eines zweiten 24 Stunden einsatzbereiten Notarzthubschraubers maßgeblich vorangetrieben und setzt sich stetig für eine Abschaffung des Nachtlandeverbots für Notarzthubschrauber am Flughafen Graz ein. Die Teuerungen stellten eine besondere Herausforderung des vergangenen Jahres dar – neben den Maßnahmen des Bundes nahm die Steiermark mit Landeshauptmann Christopher Drexler ihre Verantwortung ernst und setzte laufend zusätzliche Maßnahmen zur Entlastung der Steirerinnen und Steirer – darunter der Steiermark Bonus von 300 Euro, die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses von 170 auf 340 Euro, die Abfederung der Dieselpreissteigerungen für den Öffentlichen Verkehr, die Erhöhung der Seniorenförderung um 50 Prozent und die Einführung der Sozialstaffel in den Kinderkrippen. Letztere war Teil eines umfassenden Maßnahmenbündels für Kindergärten und die Elementarbildung, die neben wichtiger Entlastungen für Familien auch eine Verbesserung beim Betreuungsschlüssel sowie die Attraktivierung dieses wichtigen Berufsfeldes beinhaltete. Weitere Reformschritte wurden im April diesen Jahres mit einer entsprechenden Novelle des Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes gesetzt. Insgesamt werden dafür 270 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren zusätzlich in die Kinderbildung und -betreuung investiert. In einer volatilen Zeit werden mit dem Landesbudget 2023 die Budgetmittel für die wichtigen Bereiche Gesundheit, Pflege, Soziales und Bildung aufgestockt.

Bereits zu seinem Amtsantritt hat Landeshauptmann Christopher Drexler die stockenden Verhandlungen zum Ausbau erneuerbarer Energien – insbesondere für den Photovoltaik-Ausbau – in die Hand genommen. In seinem ersten Jahr als Landeshauptmann konnten in diesem Bereich große Einigungen und wichtige Durchbrüche erzielt werden. Meilensteine stellen dabei das Sachprogramm Photovoltaik, ein neuer Schub für die Windkraft mit der Zielsetzung von 250 Windrädern in der Steiermark bis 2030 und die Identifizierung neuer Potenziale in der Wasserkraft dar. Kürzlich konnte mit MEP Simone Schmiedtbauer im EU-Parlament beschlossen werden, dass Biomasse weiterhin als nachhaltig gilt und damit ein klares Bekenntnis zu Nutzung und Ausbau dieser grünen Form der Energiegewinnung gesetzt werden.

Weitere wichtige Projekte wurden in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Kultur auf den Weg gebracht: So präsentierte man bereits im Herbst des Vorjahres ein Maßnahmenbündel, um vermehrt junge medizinische Fachkräfte in der Steiermark zu halten und brachte vor wenigen Tagen ein 130 Millionen Euro schweres Paket für das steirische Krankenhauspersonal auf den Weg. Mit den Maßnahmen zur Stabilisierung des steirischen Gesundheitswesens wird die KAGes zu einem der attraktivsten Gesundheitsdienstgeber österreichweit. Das Paket umfasst verbesserte Gehaltsschemata, Anrechenbarkeit von Vordienstzeiten, den Ausbau von Primärversorgungseinheiten sowie verstärkte Kooperationen an mehreren Spitalsstandorten.

Zudem unterzeichnete Landeshauptmann Christopher Drexler eine neue Sicherheitsvereinbarung mit dem Bund, die so viele Polizistinnen und Polizisten auf die steirischen Straßen bringen wird, wie nie zuvor. Mit dem Kauf der Anteile an der Energie Steiermark wurde das Land Steiermark hundertprozentiger Eigentümer. Gerade in unsicheren Zeiten auf den Energiemärkten war es dem Landeshauptmann wichtig, keine Experimente einzugehen, sondern den Fokus auf die Sicherung des Unternehmens und die bestmögliche Weiterentwicklung im Interesse der Steirerinnen und Steirer zu legen. Außerdem wurde die zweite STEIERMARK SCHAU eröffnet. Sie beschäftigt sich unter dem Titel „Vielfalt des Lebens“ mit dem Klimawandel sowie der Arten- und Naturvielfalt und damit mit den brennendsten Themen unserer Zeit. Mit der Kulturstrategie 2030 wurde ein neues Kapitel in der Kulturpolitik der Steiermark aufgeschlagen. Die Kulturpolitik wird darin erstmals seit Jahrzehnten gesamthaft und ohne starre Trennung in einzelne Bereiche betrachtet und damit auch der Stellenwert der Volkskultur gestärkt – finanziell, aber auch ideell. Neue Verkehrsachsen mit dem Koralmtunnel und dem Semmeringbasistunnel bringen wichtige Chancen, Landeshauptmann Christopher Drexler vertritt jedoch auch klare Infrastruktur-Forderungen an die Bundesregierung: Koralmbahn-Haltestelle beim Flughafen Graz, dreispuriger Ausbau der A9 zwischen Graz und Leibnitz, Ausbau der Pyhrn-Schober-Achse, Lückenschluss der Eisenbahnstrecke Bruck-Graz-Maribor und Erhalt der Eisenbahn-Verbindungen im Murtal auch nach Inbetriebnahme der Koralmbahn. In Sachen Migration vertritt Landeshauptmann Drexler von Anfang an eine klare Position, für die er sich auch gegenüber der Bundesregierung  stark macht. Auf europäischer Ebene fordert er weiterhin eine Asyl-Bremse und auf nationaler Ebene mehr Maßnahmen gegen illegale Migration.

Gestern (3. Juli 2023) konnten Landeshauptmann Christopher Drexler und Wohnbaulandesrat Hans Seitinger bereits den nächsten Meilenstein präsentieren: Die Wohnbauoffensive weiß-grün. Neben der Reform der Geschoßbauförderung bringt diese Offensive der steirischen Landesregierung auch einen Wohn-Bonus sowie eine erhöhte Wohnunterstützung. Damit setzt das Land Steiermark weitere wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung.

Besonderen Fokus legt Landeshauptmann Drexler seit seinem Amtsantritt auf das persönliche Gespräch vor Ort. Im Zuge der Gemeindesprechtage kam er mit Vertreterinnen und Vertretern der Steirischen Volkspartei in allen steirischen Gemeinden ins Gespräch. Zusammenzukommen, respektvoll miteinander zu sprechen und zu diskutieren, das zeichnet unsere Steiermark aus und das ist es auch, was die erfolgreiche Arbeit in der Steiermärkischen Landesregierung prägt.

„Christopher Drexler hat in einer sehr herausfordernden Zeit das Amt des Landeshauptmannes übernommen. Energiekrise, steigende Lebenserhaltungskosten und vieles mehr beschäftigen die Steirerinnen und Steirer im alltäglichen Leben und stellen diese vor Herausforderungen. Seit Beginn seiner Amtszeit ist Christopher Drexler in der ganzen Steiermark unterwegs gewesen, um mit möglichst vielen Steirerinnen und Steirern ins Gespräch zu kommen. Dabei ging es ihm stets darum, über ihre Anliegen, Sorgen und Erwartungen Bescheid zu wissen und sein politisches Handeln daran auszurichten“, so Landesgeschäftsführer LAbg. Detlev Eisel-Eiselsberg.

„Christopher Drexler stellt als Landeshauptmann das Verbindende über das Trennende und sichert damit, dass die Steiermark kein Land von zwei Geschwindigkeiten ist. Gemeinsam mit allen Funktionärinnen und Funktionären sowie seinem Team unternimmt er alles, um die Vorwärtsbewegung zu stärken und die Steiermark dort zu halten, wo sie hingehört: An der Spitze Österreichs!“, so Klubobfrau Barbara Riener.